Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine
Geschäftsbedingungen der Firma Leichter leben in Deutschland VertriebsgmbH,
Regensburger Str. 14, 94315 Straubing
§1 Geltung gegenüber Unternehmern und
Begriffsdefinitionen
(1) Die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen
zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung
gültigen Fassung. Spätestens zum Zeitpunkt der Entgegennahme der Lieferung gelten diese Bestimmungen als angenommen.
Bedingungen, die diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegenstehen oder von diesen abweichen,
werden von der Firma Leichter leben in Deutschland VertriebsgmbH nicht anerkannt.
Ihnen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Anders lautende Geschäftsbedingungen von Kunden gelten nur,
wenn die Firma Leichter leben in Deutschland VertriebsgmbH dem schriftlich zugestimmt hat.
(2) "Verbraucher" in Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche
Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden
kann.
§2 Zustandekommen eines Vertrages,
Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den
Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop.
(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit
Leichter leben in Deutschland VertriebsgmbH
GF Irmgard Huber
Regensburger Str. 14
D-94315 Straubing
Registernummer HRB 11080
Registergericht Straubing
zustande.
(3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich
bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine
unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der
Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches
Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(4) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende
Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die
in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.
Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
1) Auswahl dergewünschten Ware
2) Bestätigen durch Anklicken der Buttons "Bestellen"
3) Prüfung der Angaben im Warenkorb
4) Betätigung des Buttons "zur Kasse"
5) Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmelderangaben
(E-Mail-Adresse und Passwort).
6) Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.
7) Verbindliche Absendung der Bestellung.
Der Verbraucher
kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem
von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen "Zurück"-Taste nach Kontrolle
seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des
Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des
Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der
Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail
("Auftragsbestätigung"). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an.
(5) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop:
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB
per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter http://shop.llid.info/conditions.php
einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden-Bereich
unter Mein Konto --> Meine Bestellungen einsehen.
§3 Preise, Versandkosten, Zahlung,
Fälligkeit
(1) Es gelten jeweils die Kaufpreise vom Tag der Bestellung
(2) Die angegebenen Preise enthalten die
gesetzliche Umsatzsteuer in Höhe von 19% bzw. 7% und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige
Versandkosten.
(3) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse, Nachnahme,
Bankeinzug, Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express).
(4) Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er
sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.
Soweit wir per Nachnahme liefern, tritt die Fälligkeit der Kaufpreisforderung
mit Erhalt der Ware ein.
§4 Lieferung
(1) Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind
alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig.
(2) Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so versenden wir die
Ware nicht vor Zahlungseingang.
§5 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware
bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
****************************************************************************************************
§6 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die
Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht
vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung
mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1
BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Leichter
leben in Deutschland VertriebsgmbH
GF Irmgard Huber
Regensburger Str. 14
D-94315 Straubing
E-Mail orga@llid.de
Telefax +49 9421 185619
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B.
Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit
Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene
Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die
Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über
die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung
der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und
Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und
üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die
regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei
Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb
von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
****************************************************************************************************
§7 Vertragliche Regelung bezüglich der Rücksendekosten bei Widerruf
Sollten Sie von
Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, so gilt im Einklang mit § 357 Abs. 2 BGB,
folgende Vereinbarung, nach der Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu
tragen haben, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der
Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40.-- Euro nicht übersteigt
oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§8 Haftung
Die Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
Für einfache Fahrlässigkeit wird nur gehaftet, soweit so genannte Kardinalpflichten verletzt worden sind.
Kardinalpflichten sind vertragswesentliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglichen oder auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Die Firma Leichter leben in Deutschland VertriebsgmbH haftet bei einfacher Fahrlässigkeit nur für vorhersehbare Schäden, die typischerweise in vergleichbaren Fällen auftreten.
Soweit die Haftung der Firma Leichter leben in Deutschland VertriebsgmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Die Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse finden keine Anwendung auf Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und auf Ansprüche wegen einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
§9 Entsorgung der Verpackung
Die Firma Leichter leben in Deutschland VertriebsgmbH erfüllt die gesetzlichen Rücknahme-und Verwertungspflichten gemäß der Verpackungsordnung, indem sie für die Verpackung/Versand der Waren für die duale Entsorgung lizenziertes Verpackungsmaterial verwendet. Diese Verpackungen können über den Hausmüll entsorgt werden.
§10 Datenschutz
Um die Bestellung abwickeln zu können, muss die Firma Leichter leben in Deutschland VertriebsgmbH die Adressdaten und/oder für bestimmte Zahlungsarten notwendige weitere Daten speichern. Diese Daten werden nur zur Auftragsabwicklung sowie zur weiteren Pflege der Kundenbeziehung gespeichert und nicht an Dritte weitergeleitet. Dem Kunden steht nach dem Bundesdatenschutzgesetz ein Widerspruchsrecht zur Nutzung seiner Daten zu. Daneben besteht ein Recht auf Auskunft sowie unter bestimmten Voraussetzungen ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung der gespeicherten Daten
§11 Vertragssprache
Als
Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
§12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Geschäftssitz der Firma die Firma Leichter leben in Deutschland VertriebsgmbH in Straubing.
Ist der Auftraggeber Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ist der Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang
mit der Geschäftsbeziehung mit der Firma die Firma Leichter leben in Deutschland VertriebsgmbH ebenfalls Straubing.
§13 Schlussbemerkung
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden,
so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht.
Vielmehr gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung,
die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten,
wenn sie von der Unwirksamkeit der Bestimmung gewusst hätten.
Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.
Stand der AGB Januar.2012